AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung vom 12.04.2016 (ergänzt am 19.03.2018)

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://www.ubstairs-weiterbildung.de

zwischen

ubstairs GbR – Ulrike und Bernd Bott
Mühlweg 17
56357 Buch
Tel.: 06772/8200
Fax: 06772/960094

office@ubstairs.de

– im Folgenden „Anbieter“ und “ubstairs”–

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ bzw. “Teilnehmer”– geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen insbesondere den digitalen Produkten beigefügte Lizenzierungsvereinbarungen. Im Zweifesfall ist nur die private und gewerbliche Nutzung ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung gewährt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „Jetzt anmelden“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt anmelden“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung/Anmeldung bei ubstairs – Fortbildungsinstitut“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Schweiz, Österreich.

(4) Der Kunde kann die Zahlung per Zahlung per Rechnung, Lastschrift, Rechnung vornehmen.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

(6) Für die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen (Fortbildungen, Live-Events) gilt, dass eine Teilnahme nur nach Eingang der Zahlung bzw. der ersten Teilzahlung möglich ist.

(7) Die Buchung einer Teamfortbildung kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Die Zahlungsfrist für durchgeführte Teamfortbildungen beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung. Bei nicht eingehender Zahlung können entsprechenden Mahngebühren und Verzugszinsen anfallen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich ohne Umsatzsteuer. Die ubstairs GbR ist nach §4 Nr. 21 Buchstabe a) bb) UStG (Umsatzsteuergesetz) von der Umsatzsteuer befreit.

§ 6 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und . Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 9 Regelungen für Einzelfortbildungen & Seminare

(1) Ubstairs ist berechtigt Veranstaltungen wegen zu geringer Teilnehmerzahl abzusagen. Eine solche Absage muss 7 Tage im Voraus erfolgen. Geleistete Zahlungen werden zu 100% erstattet.

(2) Absagen wegen Krankheit der/des Referenten/Referentin  und aus Gründen höherer Gewalt sind von dieser Frist ausgeschlossen. In diesem Fall werden Ersatztermine bekanntgegeben.

(3) Der Teilnehmer kann durch schriftliche Erklärung von der Fortbildung zurücktreten. Bis zu drei Monate vor Beginn fällt eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50% der Teilnahmegebühren an. Bei einem späteren Rücktritt bzw. bei Nichterscheinen des Teilnehmers ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten. Dies gilt auch wenn ein anderer Veranstaltungstermin festgelegt wird. Ausgenommen davon sind die zu den On.Live.-Fobis gehörenden Live-Events. Der Teilnehmer kann sein Ticket bis zu 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung umtauschen gegen ein Ticket für ein späteres Live-Event.(gestrichen am 19.03.2018 – es finden keine derartigen Live-Events mehr statt)

(4) Der Teilnehmer ist nach Rücksprache mit ubstairs berechtigt einen Ersatzteilnehmer zu benennen. Dabei kann eine Bearbeitungsgebühr von € 25,- anfallen.

(5) Die Nichtteilnahme an Teilen einer Fortbildung führt dazu, dass der Teilnehmer kein Zertifikat erhält. Ein Nachholen bei einer späteren Fortbildung ist auf Antrag möglich. Es muss immer der gesamte mehrtägige Block nachgeholt werden. Für die Nachholtermine fällt eine Gebühr von € 25,- / Tag an.

(6) (ergänzt am 19.03.2018) Bei den Veranstaltungen der ubstairs GbR werden zum Teil Bild- und Tonaufnahmen (Foto und Video) angefertigt bzw. Livestreams durchgeführt. Aufnahmen und Livestreams werden unter anderem an folgenden Orten veröffentlicht: Soziale Medien ( unter anderem Facebook, Instagram, GooglePlus, Twitter, Youtube, etc.), Webseiten der ubstairs GbR und verbundener Firmen, Presse und TV, Internetmagazine, Blogs,… Mit der Anmeldung erklärt sich die Teilnehmerin / der Teilnehmer damit einverstanden. Die Teilnehmerin / der Teilnehmer kann bis zu drei Tage vor Beginn der Veranstaltung von dieser Einwilligung formlos zurücktreten (per Email oder Telefon). 

§ 10 Teamfortbildungen / Supervisionen / Coachings / Beratung

(1) Die Vereinbarung von Terminen für Teamfortbildungen, Supervisionen, Coachings, Beratungen (und ähnlichen Dienstleistungen) erfolgt mündlich oder per Email. Der Leistungsnehmer stellt damit klar, dass er zur Annahme des Angebots berechtigt ist und die Bezahlung in seinem Entscheidungsbereich liegt bzw. von entsprechender Stelle genehmigt ist.

(2) Für einen Rücktritt bzw. eine Stornierung fallen 80% des vereinbarten Honorars abzüglich der Fahrt- und Übernachtungskosten an.

§ 11 Urheberrecht

(1) Ubstairs behält sich alle Rechte an Fortbildungsinhalten, – unterlagen und –beschreibungen vor. Dies gilt insbesondere für die im geschlossenen Bereich der Webseite zur Verfügung gestellten Online-Schulungen.

(2) Jedwede Form der Vervielfältigung, Publikation oder sonstigen Mitteilungen an Dritte, insbesondere für Zwecke eigener Unterrichtsveranstaltungen, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch ubstairs untersagt.

(3) Der Online-Zugang zu den Fortbildungslektionen darf nicht weitergegeben oder geteilt werden. Jeder Zugang gilt nur für eine Person. ubstairs behält sich vor, bei Verdacht der Mehrfachnutzung den Zugang zu sperren.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) (ergänzt am 19.03.2018) Die ubstairs GbR ist zu Änderungen der Leistungsbeschreibung oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Bedingungen berechtigt.Die ubstairs GbR wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich für die Beilegung ihrer Streitigkeiten an [Name, Anschrift, Webseite der Schlichtungsstelle] zu wenden. Wir sind verpflichtet, an Verfahren zur Streitbeilegung vor dieser Stelle teilzunehmen. Wir werden an einem solchen Verfahren teilnehmen.

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